Die Bundesversammlung ist ein Verfassungsorgan der Bundesrepublik Deutschland, dessen einzige Aufgabe es ist, den Bundespräsidenten zu wählen.

Die Wahl regeln Art. 54 Grundgesetz und das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung.
Die Bundesversammlung tritt spätestens dreißig Tage vor Ablauf der Amtszeit des Bundespräsidenten zusammen (Art. 54 Abs. 4 Satz 1 GG), im Regelfall also alle fünf Jahre.

Die Bundesversammlung besteht aus den Mitgliedern des Deutschen Bundestages (als sogenannte Mitglieder von Amts wegen) und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder (Landtage, Berliner Abgeordnetenhaus, Hamburgische und Bremische Bürgerschaft) gewählt werden. Die Bundesversammlung ist damit die größte parlamentarische Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Seit der Bundesversammlung von 1954 wählten auch die Bundestagsabgeordneten aus Berlin (West) den Bundespräsidenten, während diese im Deutschen Bundestag bis zur deutschen Wiedervereinigung kein Stimmrecht hatten.

Wie viele Mitglieder die jeweilige Volksvertretung in die Bundesversammlung entsendet, hängt von der Bevölkerungszahl des jeweiligen Landes ab, wobei nur Einwohner mit deutscher Staatsbürgerschaft berücksichtigt werden. Die Bundesregierung gibt die Zahl der von den einzelnen Landtagen zu wählenden Mitglieder im Bundesgesetzblatt bekannt (§ 2 Abs. 1 Satz 4 BPräsWahlG). Das genaue Verfahren ist nicht durch das Gesetz festgelegt; 2009 lässt sich aber aus dem Ergebnis recht eindeutig auf das Hare/Niemeyer-Verfahren schließen.[1] 2010 und 2012 ergaben Hare/Niemeyer- und das mittlerweile bei Bundestagswahlen geltende Sainte-Laguë-Verfahren, das 2009 schon gesetzlich verankert gewesen ist, aber noch nicht angewendet worden war, mit den infragekommenden Bevölkerungsdaten eine identische Verteilung.[2]

Die auf ein Land entfallenden Mitglieder werden dann vom jeweiligen Landesparlament per Verhältniswahl aus den Vorschlagslisten entsprechend der für sie abgegebenen Stimmenzahlen nach dem D’Hondt-Verfahren bestimmt (Art. 54 Abs. 3 GG i.V.m. § 4 Abs. 3 S. 1 BPräsWahlG). Bei der Aufstellung der Vorschlagslisten und der Wahl kommt die Geschäftsordnung des jeweiligen Landtags zur Anwendung; durch Bundesgesetz ist jedoch geregelt, dass jeder Abgeordnete eine Stimme hat, dass die Listen geschlossen sind und dass im Fall gleicher Ansprüche auf die letzten Sitze nach D’Hondt durch den Landtagspräsidenten gelost wird.

Viele Landesparlamente (2010 waren es 10 von 16)[3] stellen nur eine einzige, gemeinsame Vorschlagsliste auf, in der zumeist Kandidaten gemäß dem Ergebnis enthalten sind, das sich bei Wahl streng nach Fraktionszugehörigkeit ergeben würde. Damit wird dieses Ergebnis auch dann gesichert, wenn nicht alle Abgeordneten anwesend sind oder abweichend stimmen würden. An sich gilt so ein Wahlmodus als korrekt. Jedoch wird in der Praxis ein Konstrukt verwendet, das sich allenfalls bei den zu besetzenden Plätzen als Liste auffassen lässt, während Plätze für eventuelle Nachrücker fraktionsgebunden vergeben werden. Dies wird von mehreren namhaften Staatsrechtlern beanstandet.[4][5] Beim Bundesverfassungsgericht war dazu zur Bundesversammlung 2010 noch ein Organstreitverfahren aus der Bundesversammlung 2009 anhängig.[6] In der Bundesversammlung 2010 wurde ein Antrag hierzu vom Bundestagspräsidenten Norbert Lammert nicht zugelassen; die NPD hat deswegen ein erneutes Organstreitverfahren angekündigt.

Zur Bundesversammlung ist wählbar, wer zum Bundestag wählbar ist. Die zur Bundesversammlung entsandten Vertreter müssen keine Mitglieder der Volksvertretungen sein; regelmäßig werden neben den Spitzenpolitikern der einzelnen Länder auch ehemalige Politiker, Prominente, Sportler und Künstler gewählt. Die Mitglieder der Bundesversammlung sind an Aufträge und Weisungen nicht gebunden.

Scheidet ein Bundestagsabgeordneter, der per Überhangmandat in den Bundestag einzog, nach Feststellung der Anzahl der Ländervertreter in der Bundesversammlung aus, so bleibt dieser Platz unbesetzt, da es für Überhangmandate keine Nachrücker gibt. Hierdurch kann es passieren, dass die Zahl der Ländervertreter größer ist als die der Bundestagsabgeordneten. Dies war 2004 der Fall.

Die Mitglieder der Bundesversammlung genießen von dem Zeitpunkt, in dem sie ihre Wahl annehmen, bis zum Ende des Zusammentritts der Bundesversammlung Immunität, Indemnität und Kündigungsschutz (§ 7 Satz 1 BPräsWahlG). Über die Aufhebung der Immunität entscheidet der Immunitätsausschuss des Deutschen Bundestages (§ 7 Satz 2 BPräsWahlG). Am 12. Juli 2007 ist diese Zuständigkeitsregelung, der bisherigen Praxis entsprechend, in das Gesetz über die Wahl des Bundespräsidenten durch die Bundesversammlung eingefügt worden.

Was haltet ihr von diesem System? Wärt ihr gerne Mitglied dieses Bundesorgans? Würdet ihr diesem Organ grundsätzlich mehr Einfluss auf Bundesebene gewähren, um die aktuell ach so groß gefragte Gerechtigkeit herbeizubringen? Hoffe ihr schreibt in meinen Thread.

Tschüss Crucius

Erhöhung der Einflussnahme übrigens z. B. durch Berechtigung der Bundesversammlung die abstrakte oder relative Normenkontrolle von Gesetzen durchzuführen und dadurch auch Teil der Gesetzesinitiative zu werden.

Edit: Eine andere, vielleicht bisschen revolutionäre, Alternative wäre z. B. auch noch, anderen Personen wie beispielsweise dem Papst in unserem Staat mehr politische Macht zuzugestehen, um die Not und das Elend zu beseitigen. Jetzt seid aber wirklich ihr dran.

Abschaffen, Staatsoberhaupt direkt wählen. Wäre ein vernünftiger Schritt in Richtung längst überfälliger Ent-amerikanisierung der BRD. Polen, Frankreich und Österreich tun´s auch - nur wir müssen wieder unsere eigene Suppe kochen und ein besonderes "Wahlkollegium" damit beauftragen. Einfach lächerlich.

Ist das alles was ihr zu diesem Thema beizutragen habt? Ist euch unser politisches System wirklich so egal, dass ihr euch nicht mal 5 Minuten die Zeit nehmen könnt, eine sachliche Diskussion über ein sehr wichtiges Themengebiet zu führen? Eine Schande ist das!:-(
Und überhaupt, was hat das denn mit Ent-Amerikanisierung zu tun? In den USA wird das Staatsoberhaupt direkt vom Volk gewählt und ist neben den repräsentativen Aufgaben auch noch Regierungschef. Bitte informier dich vorher Lord of Darkness bevor du hier so einen geistigen Dünnpfiff postest! Und das sag ich dir jetzt natürlich ohne dich persönlich angreifen zu wollen.

Tschüss Crucius

"In den USA wird das Staatsoberhaupt direkt vom Volk gewählt..."

Wie schön, dass sich Mogelpower auch nach all den Jahren wenigstens seine Hauptattraktion bewahrt hat - jene User, die besonders stark "Bitte informier dich vorher..." herumposaunen, nur um am Ende mit ihren "Richtigstellungen" selbst völlig ins (vollgesch*ssene) Klo zu grabschen.

Hier. Und bitte verschone mich und den Rest dieses Forums in Zukunft vor deinen "Berichtigungen". Nicht dass diesen Murks am Ende noch irgendjemand glaubt und morgen in der Schule eine schlechte Note bekommt, weil der Typ im Internet das ja so gesagt hat.

"Und das sag ich dir jetzt natürlich ohne dich persönlich angreifen zu wollen."

Wer die korrekten Aussagen anderer User als "Dünnpfiff" bezeichnet, nur um sie am Ende selbst durch falsche Gegenbehauptungen zu kontern, hat damit schon längst einen persönlichen Angriff getätigt.

Lieber Lord der geistigen Dunkelheit, du hast wohl meinen Beitrag nicht ganz verstanden: Die Wahlmänner, die am Schluss den Präsidenten wählen, haben keinerlei politischen Einfluss, sind somit also im zweiten Schritt eigentlich auch nur Mitglied des Volkes. Du hast rein GAR NICHTS verstanden! Bei der Wahl unseres Staatsoberhaupts (=Bundespräsident) dagegen hat das Volk überhaupt keine Möglichkeit, in irgendeiner Weise an der Wahl mitzuwirken. Beim Bundestag ist es natürlich wieder was ganz anderes, da werden die Abgeordneten gewählt, die wiederum den/die Bundeskanzler/in wählen, haben aber im Gegensatz zu den amerikanischen Wahlmännern aber zusätzlich durch die abgegebenen Stimmen selbst auch noch ein politisches Mitwirkungsrecht. Wie kommst du also auf den absurden Vergleich mit dem politischen System der USA?

Stichwort "Verschonen": Verschon du uns bitte künftig von deiner fäkalen bis vulgären Ausdrucksweise, das zerstört nämlich jegliche sachliche Atmospähre die eine Diskussion eigentlich haben sollte! Wenn du übrigens zu sensibel bist, wenn andere etwas direkter zu dir sind, ist das übrigens dein Problem;) "Ich bin nur verantwortlich für das was ich sage, nicht wie andere es verstehen."

Tschüss Crucius

...wie in guten, alten Zeiten^^

"Die Wahlmänner, die am Schluss den Präsidenten wählen, haben keinerlei politischen Einfluss, sind somit also im zweiten Schritt eigentlich auch nur Mitglied des Volkes. Du hast rein GAR NICHTS verstanden!"

Interessante Auslegung. Wobei man "interessant" auch durch "weit hergeholt", "abwegig" oder "schwachsinnig" ersetzen könnte.

Keinerlei politischen Einfluss?
Die Wahlmänner geben ihre Stimme in einer geheimen Wahl ab, was zu Deutsch bedeutet, dass niemand wirklich kontrollieren kann, wen sie eigentlich wählen. Es ist theoretisch möglich, dass ein Kandidat die Wahl verliert, obwohl 270 Wahlmänner seiner Partei angehören bzw. von Stimmen seiner Parteileute gewählt wurden.

Gänzlich abgesehen davon, dass das System an sich massive Fehler aufweist, was einer Mehrheit der US-Amerikaner auch bewusst ist. Im Jahr 2000 wurde George Bush Präsident der USA, obwohl mehr "Mitglieder des Volkes", wie du sie so schön nennst, für den Demokraten Al Gore gestimmt hatten. Bei einer Direktwahl, in der alle Stimmen aus dem Volk zusammengepackt & ausgezählt werden (also ohne undemokratisches Wahlmännerkollegium) hätte Bush knapp verloren. (Al Gore: 48,4% --- Bush: 47,9%)

Das kommt eben dabei raus, wenn Staaten mit zig-tausenden Einwohnern von drei Leuten "repräsentiert" werden.

"Wie kommst du also auf den absurden Vergleich mit dem politischen System der USA?"

Weil die Wahl unseres Staatsoberhauptes genauso wenig demokratisch ist wie die in den USA. Ganz einfach. Bei denen wiegt's sogar noch schwerer - schließlich ist unser Staatsoberhaupt nur Repräsentant. Ich halte es aber für Wünschenswert, dem Volk mehr Verantwortung zu übertragen und Wahlkollegien in dieser Hinsicht abzuschaffen.

Wie du jetzt zu den Bundestagswahlen kommst, ist mir schleierhaft. Es geht nicht um den Kanzler, sondern um die Sitzverteilung im Parlament. Du wählst die SPD, weil du den Mindestlohn gut findest, oder die NPD, weil du Angst vor Ausländern hast. So einfach ist das.

""Ich bin nur verantwortlich für das was ich sage, nicht wie andere es verstehen.""

Wie viele Möglichkeiten gibt es denn, die Bezeichnung "geistigen Dünnpfiff" zu verstehen? Wenn ich jetzt sage, dass deine Beiträge "völlig verblödeter Müll" sind, dann ist das wohl doch wohl eine unmissverständliche, eindeutige Beleidigung meinerseits an dich, oder nicht?

Zur Erinnerung: DU warst derjenige, der mit der Behauptung auftrumpfen wollte, die US-Bürger dürften ihr Staatsoberhaupt direkt wählen, was nachweislich, laut geltendem US-Recht unwahr ist. Wenn man in dem selben Beitrag dann auch noch den Vorposter attackiert und dessen Aussagen als "geistigen Dünnpfiff" bezeichnet, dann lässt mich das doch schon sehr an der geistigen Reife betreffender Person zweifeln.

Vielleicht kannst du dich ja doch noch dazu durchringen diese Verhaltensweise in Zukunft ein wenig abzuändern, das zerstört nämlich jegliche sachliche Atmospähre die eine Diskussion eigentlich haben sollte.

Wenn ihr noch an der Diskussion interessiert seid, dann haltet jetzt mal die Bälle flach und macht vernünftig weiter. Und du Crucius, spiel nicht immer die Drama-Queen.

Also deine kindische bis primitive und zurückgebliebene Art und Weise eine Diskussion zu führen stoßt mich wirklich ab, allein schon, dass es jemand nötig hat einen anderen wegen eines simplen Tippfehlers zu kritisieren weil man wirklich gar nichts anderes findet. Und dieses Gewimmer über den "geistigen Dünnpfiff geht mir langsam auch enorm auf den Keks, wie wärs wenn du mal an deinem überempfindlichen Gemüt arbeitest?! Du bist höchstgradigst unsachlich! Geh dich mal bitte ordentlich schämen dafür, dass du unseren amerikanischen Freunden undemokratisches Verhalten vorwirfst. Du hast keinen blassen Schimmer von der Realität. NEXT ONE, PLEASE!

Und Lee, spar dir bitte deine persönlichen Anfeindungen. So verhält sich kein kompetenter Moderator. Hier gibt es weder Beleidigungen, noch irgendwelchen wüsten Spam, deswegen würde ich dich freundlichst bitten dich aus dieser Diskussion bitte rauszuhalten und diesen Thread nicht auch noch mit deiner diktatorischen, ungerechtfertigten Verhaltensweise zu zerstören wie du es schon in meinem anderen Thread gehandhabt hast, wo ich mich übrigens auch in keinster Weise falsch verhalten habe.

Tschüss Crucius

Wer nicht hören will ...

Alles Weitere dann bitte per PM an mich.